Gesetze Online schreiben - Wie soll das konkret funktionieren?

Die direkteste aller direkten Demokratien

Meine Grundidee ist ganz einfach. Alle Gesetze, alle Verordnungen und die Verfassung werden von allen Bürgern online bearbeitet, diskutiert und geändert. Gleichzeitig werden alle Haushaltspläne (Geldmittelverteilung) hochgeladen und ebenfalls von allen Bürgern online bearbeitet. Es ist die ultimative Demokratie, die logische Fortsetzung von der Polis im alten Griechenland (da hat man nur die Frauen und Sklaven "vergessen") über die Französische Revolution (da hat man auch die Frauen "vergessen") bis zur heutigen parlamentarischen Demokratie. Von einigen wenigen Entscheidern (Häuptling, König, Kaiser) wurden im Laufe der Zeit immer mehr Leute beteiligt, bis wirklich ALLE direkt beteiligt werden. Dank des Vernetzungshilfsmittels "Internet" ist dies heute möglich. Man könnte es als "Open Source Legislation", also "Quellenoffene Gesetzgebung" bezeichnen. Die konkrete Umsetzung stelle ich mir so vor:

Alle Bürger in Deutschland erhalten einen staatlichen Account, einmal mit ihrem Namen und einmal Anonym. Manchmal möchte man eben nicht unter seinem eigenen Namen etwas schreiben, weil man Nachteile befürchtet. Es soll aber gesichert sein, dass bei Straftaten (z. B. Beleidigungen) die Anonymität aufgehoben werden kann. Nach Abschluss des Verfahrens erhält man wieder neue Anonymität. Letztlich soll nur ein Richter oder ein Richtergremium diese Anonymität aufheben können.

Es sollte desweiteren ein extra Gesetz zum Schutz der Daten und Accounts geben. Immerhin werden hier die Gesetze und die Verfassung neu geschrieben. Eine Straftat wie das "Hacken" von Accounts oder das Manipulieren von Daten im Rechenzentrum usw. sollte dann auch mit hohen Strafen belegt sein. Wer also wirklich so kriminell bzw. so bekloppt sein sollte, die IT dieses Projektes anzugreifen, der soll dafür auch hart bestraft werden.

Die Accounts können ähnlich dem heutigen Online-Banking Verfahren aufgebaut sein, also mit Passwort und TAN-Generator (chip-TAN). Dies stellt ein sehr sicheres Verfahren dar.

Die Altersgrenze zum Mitschreiben (nicht zwingend zum späteren Abstimmen) würde ich bei ca. 10 Jahren setzen, da hier schon genug Lese- und Schreibfähigkeit vorhanden ist (also ca. in der 4. Klasse bzw. mit Abschluss der Grundschule).

Auch Audios, Videos, Videokonferenzen usw. sollen möglich sein, z. B. um behinderten Personen einen leichteren Zugang zu ermöglichen und weil dies heute einfach ein akzeptiertes Medium der Diskussionskultur ist. Ebenfalls soll es hochwertige Sprache zu Text Umwandler geben.

Jeder ist absolut gleichberechtigt und gleichbemächtigt, also auch der Professor, der Kanzler, der Minister, der Milliardär, der Blogger, der Chefredakteur, der AfD-Funktionär, der SPD-Funktionär, der Obdachlose haben nur einen Account und eine Stimme. Nur weil einer 20 Milliarden Euro auf dem Konto hat, besitzt er trotzdem nur eine Stimme und hat nur einen Account zum schreiben. Nur ich, Stephan Goldammer, werde zwei Accounts haben (hahahahaha!).

Danach geht es ans Eingemachte. Es werden alle Gesetze und Verordnungen hochgeladen und können bearbeitet und diskutiert werden. Ähnlich wie heute schon gemeinsam programmiert werden kann oder wie bei Wikipedia gemeinsam an Artikeln geschrieben wird, so werden dann von allen die Gesetze und die Verfassung geschrieben.

Desweiteren werden alle realen Haushaltspläne hochgeladen. Denn Gesetze sind schön und gut, aber der Streitpunkt ist oft das Geld. Die Geldmittelverteilung wird von allen Bürgern mitgestaltet. Zuerst rein "fiktiv". Wir tun mal so "als ob". Aber hier zeigt sich eben schon klar für alle: Wenn ich mehr Panzer gegen Putin kaufen will, dann habe ich weniger Geld für Straßenbau. Wenn ich Steinkohlebergbau im Ruhrgebiet subventioniere, haben die Universitäten weniger Geld. Wenn ich im Verteidigungsministerium mehr Geld für Berater ausgebe, habe ich weniger zum Kauf von Flugabwehrsystemen. Hat die Polizei mehr Geld, hat die Bundeswehr weniger. Senke ich den Steuersatz für die Gastronomie, kann ich die Rente nicht erhöhen. Tue ich es doch, und erhöhe die Rente, muss ich wieder woanders sparen usw. Man könnte hier eine endlose Liste machen, aber diese super-verzwickelten Situationen existieren schon heute. US-Präsident Harry Truman soll gesagt haben, er hätte gerne einarmige Berater, denn die Berater sagen immer "on the one hand... but on the other hand..." Es ist das Schicksal der zu kleinen Tischdecke, egal wo man zieht, sie ist immer zu kurz. Das Problem der "German Tischdecke" müssen also 80 Millionen lösen, denn für einige wenige Politiker ist es unlösbar, und schon immer unlösbar gewesen.

Es ist der Wechsel von einer Makrodemokratie ("Wenige" machen die Regeln) hin zu einer Ultramikrodemokratie ("Jeder" macht die Regeln, in Absprache mit allen anderen, über einen langen Zeitraum). Heute kann alle 4 Jahre eine (Wahl-)Entscheidung getroffen werden, was ca. 10 bis 20 Entscheidungen im ganzen Leben sind. Versuche mal über den Atlantik zu segeln und du hast nur 10 mal die Möglichkeit, das Steuerruder nach Links, zur Mitte oder nach Rechts zu bewegen. Man würde noch nicht einmal aus dem Hafen kommen. Schon morgens zwischen dem Aufstehen und dem Weg zur Arbeit hat man mehr Entscheidungen getroffen, als man heute politisch in seinem ganzen Leben treffen kann.

Ich würde auch noch einen extra geschützten Bereich empfehlen, in dem man Whistleblowerähnlich arbeiten kann. Heute gibt es dafür schon das sogenannte BKMS-System.

Desweiteren würde ich vorschlagen, zu jedem Artikel oder Paragraphen noch eine z. B. 10-seitige Erklärung (oder noch mehr Seiten und dann als "Buch") abzuliefern, die zwar keinen Gesetzesrang hat, aber trotzdem eine Deutung des Artikel oder Paragraphen ermöglicht. Beispielsweise ist der Artikel 1 des Grundgesetzes "Die Würde des Menschen ist unantastbar" recht offen und gummiartig. Was bedeutet er? Eine Erklärung wäre hilfreich. Eine Erklärung, über deren Text 80 Millionen abgestimmt haben, wäre noch hilfreicher. In Zukunft könnte man in den Rechtswissenschaften und an den Gerichten, anhand des sehr umfangreichen Text-Prozesses dieses Projektes, eine Deutung von Gesetzestexten anhand der Kommentare von 80 Millionen Menschen vornehmen. Denn hier steckt wirklich im "Namen des Volkes" drin. Man müsste sich dann natürlich durch die Texte ackern, aber sich durch Textwüsten arbeiten tun Juristen ja den ganzen Tag. Es gibt in Deutschland 400.000 Juristen, diese können natürlich auch alle bei dem Projekt mitschreiben oder beratend tätig sein. Es gibt 500.000 Ärzte in Deutschland, diese können ebenfalls mitschreiben oder beraten, z. B. im Bereich Gesetze im Gesundheitswesen. Es gibt Steuerberater die mitschr... ach nee, die würden sich ja ihr eigenes, kompliziertes Steuerbein nicht absägen. Die verdienen ja an der Kompliziertheit und Unverstehbarkeit des Steuersystems. Oder etwa nicht? Oder etwa doch? Oder nein? Oder ja? Oder neinjanein? All das ließe sich in dem Projekt klären.

Der Zeitansatz für das gesamte Projekt liegt bei ca. 10 bis 20 Jahren. Später soll dann regelmäßig alle 50 Jahre so ein Verfahren stattfinden, so dass jeder ca. 2x im Leben die Chance bekommt, daran teilzunehmen. Alle 50 Jahre können also alle Bürger alles neugestalten und nachkorrigieren, dazwischen soll es so ähnlich bleiben wie heute. Man muss einfach manche Dinge auch mal "falsch" laufen lassen, um zu erkennen wie es sich entwickelt und dann korrigierend eingreifen. Wir haben mittlerweile genug geschichtliche Experimente und "X-ismen" angehäuft, von denen man lernen kann. Vom Faschismus bis Kommunismus wurde soviel schon ausprobiert. Keine Periode ist so unnütz, dass sie nicht als schlechtes Beispiel dienen könnte.

Wir sollten in der Schule, zusätzlich zu Latein und Erdkunde, ein neues Fach einführen: Gesetzeskunde. Die Schüler könnten so von der ersten Klasse an mit Gesetzen vertraut gemacht werden und später kommt das Fach Gesetzesveränderungskunde hinzu. Fast alles, was Erwachsene heute stört und nervt, ist durch Gesetze, Verordnungen, Verfassung usw. verursacht. Allerdings ist die Gesetzesbildung in der deutschen Erdbevölkerung ziemlich Nase am Gefrierpunkt. Null. Nichts. Soziale Kälte und absolute juristische Leere. Klar, woher sollen die Leute es denn auch wissen. Schul-Bildung ist heute Musik, Kunst, Mathe, Deutsch, Physik usw., aber niemand spricht von der entscheidenden Struktur unseres Erwachsenenlebens: Gesetze.

Datenaufnahme: Gute Menschen leben in schlechten Gesetzes-Strukturen und werden dort auf Dauer schlichtweg bekloppt. Die Strukturen bewegen die Menschen, nicht die Menschen die Menschen. Ohne Veränderung der Strukturen geht gar nichts. Die Politik (gemeint sind: Menschen) ist aber seit Jahrzehnten komplett überfordert und kann kein einziges Problem wirklich lösen. Die ewige mediale Personenzentriertheit ("du bist schuld - nein, du bist schuld") bringt nichts. Es sind nicht die Menschen. Es sind die (Gesetzes-)Strukturen, vor denen du heute stehst, wie vor einem Berg aus Granit. Man hätte ja noch nicht einmal einen Bohrer ("Gesetzeswissen"), noch hätte man als Kleinbohrer eine Chance gegen die wenigen Großbohrer, für die man alle vier Jahre ein Kreuz setzt. Daher sehe ich nur die Chance, dass jeder einen kleinen Bohrer bekommt und dann wird der Berg so gemeißelt, wie alle das wollen. Nur diese Gleichbohrigkeit, äh, ich meine Gleichmächtigkeit, sehe ich als Chance, die Gesetzes-Strukturen zum Positiven (zur Anti-Ungerechtigkeit) zu verändern.

In den Mythen des antiken Griechenlands haben die Götter alles bestimmt. Die Menschen hatten nichts zu melden und waren dem Schicksal unterworfen. Aber dann kam Odysseus. Er durfte auf einmal selbständig entscheiden und handeln. Wir haben heute auch eine Art Schicksal, nur kommt es nicht von der Kirche oder Gott, sondern wir erzählen es uns gegenseitig: "Man kann ja doch nichts machen (gegen die da oben)". Ein selbsterzähltes Schicksal, so wie früher die Götter-Mythen. Heute sind es "die Umstände". Aber das ist vorbei, denn: Jeder ein Odysseus! (Stephan, wir haben es verstanden, du bist unser Stephan "Metaphernkönig" Goldammer und Sohn von Odysseus, dem ersten Strukturmenschen)

Auch wünsche ich mir einen Rot-Grün Button, mit dem man spontan Zustimmung oder Ablehnung ausdrücken kann. Vor über 10 Jahren habe ich mich sehr für Online Vorlesungen und deren Verbesserung interessiert. Auf der Website von Prof. Christian Spannagel aus Heidelberg (Mathe und Informatik) konnte ich darüber einen Gastbeitrag schreiben. Folgendes schlug ich vor: Da man bei einer Mathevorlesung oft nichts versteht, aber noch nicht einmal die Frage dazu formulieren kann, drückt man einfach nur Plus (Grün) oder Minus (Rot) auf der Tastatur. So kann der Dozent auf die Sekunde genau grafisch sehen, ob da viele Rot gedrückt haben, das müsste er sich dann nochmal anschauen. So etwas ähnliches könnte man auch für Gesetze einführen.

Man könnte beispielsweise für einzelne Gesetzestextvorschläge ein Votingsystem einführen (Daumen hoch / Daumen runter). Man könnte ein farbiges Ampelsystem für den Gesetzestext einführen, bis hinunter auf die einzelnen Worte, also die unstrittigen Worte in  grün , die mittelstrittigen in  gelb  und die ganz strittigen in rot. Man könnte Rankingsysteme für einzelne Gesetzestextvorschläge einführen. Man könnte eigene "Räume" bzw. "Instanzen" einführen, in denen die diversen Textvariationen einzeln ausdiskutiert werden. Da es auch Analphabeten oder Blinde usw. gibt, wird es Sprache zu Text Umwandler geben oder reine Audiodiskutierbereiche oder reine Videodiskutierbereiche usw. usw. usw. Durch den langen Zeithorizont von 20 Jahren können wir z. B. die ersten drei Jahre auch als "Testphase" sehen, wo sich alles rüttelt und schüttelt, bis es organisatorisch passt. In den ersten Jahren gilt es, die "heiße" Phase zu überstehen. Meine jahrzehntelange Erfahrung aus Foren zeigt, am Anfang schlagen einige verbal wild um sich, wollen "endlich mal" ihre aufgestauten Emotionen ablassen. Das kühlt sich aber alles ab und schlägt dann um in Sinnvollität. Nach Abschluss des 20-jährigen Projektes kommt dann der Höhepunkt: Die Krönung von Stephan Goldammer (dem Erfinder des Aufzuges) zum König von Deutschland (ehrenhalber).

Der letzte Absatz kam bei den Lesern folgendermaßen an: 48272x 👍 und 58221x 👎
Im Ranking liegt er bei Platz 3 von 234.

Hinweis: Meine Artikeltexte entstehen über viele Jahre und mittlerweile gefällt mir die Idee des Daumen hoch / Daumen runter / Like / Dislike nicht mehr ganz so gut, weil es eine Facebookisierung des Projektes ist. Stell dir vor, du willst einen Gesetzestextvorschlag schreiben und du siehst, dass schon 79 Millionen Leute einen Text hochgevotet haben, der deinem Text inhaltlich vollkommen widerspricht. Das ist nicht besonders motivierend. Aber vielleicht entwickeln sich daraus emergente Effekte, die wir bisher nicht vorhersehen. Denn emergent wird das Projekt auf jeden Fall, es werden Dinge/Texte entstehen, die nicht vorhersagbar sind. Meine eigenen Texte schreibe ich übrigens im Windows-Editor. Ja, in diesem vollkommen simplen Windows-Editor, ohne Schnickschnack. Nicht mal Word nutze ich und schon gar nicht professionelle Schreibprogramme wie Papyrus etc. Mich nervt dieses ganze Bling, Bling. Ich brauche das nicht. Ich kann so nicht schreiben und ich kann so nicht denken. Aber wenn "Das Projekt" mal Fahrt aufnimmt, wenn also Millionen von Menschen daran Interesse finden, wird es so viele kluge Diskussionen und Vorschläge geben, in welcher Form wir das Projekt angehen wollen, dass ich da keine Probleme sehe.

Wir brauchen dafür ein neues Ministerium, welches aus vielen Juristen und noch mehr Informatikern besteht, die uns beraten und das Projekt Software- und Hardwaretechnisch planen und auf die Beine stellen. Ausdrücklich dient das Ministerium nur zur Organisation des Projektes und greift niemals in die Meinungsbildung ein. Außer die Mitarbeiter schreiben mit ihren privaten Accounts an dem Projekt mit, klar, das kann dann jeder. Es wird aber folgendes Problem auftauchen: Die Politiker von SPD-CDU-CSU-Grünen-FDP-BSW-AfD-Linke-Usw. werden nicht sehr begeistert sein. Denn es untergräbt ihre derzeitige gesetzgeberische und geldmittelverteilende Macht. Die Gesetze machen wir dann selbst. Natürlich darf jeder Politiker als Privatperson auch mitmachen und mitschreiben, aber er ist mit seinem Account nur einer von 80 Millionen. Es ist eben eine Gleichbemächtigung, zusätzlich zur Gleichberechtigung. Deshalb sehe ich nur dann einen Erfolg des Projektes, wenn es von uns Bürgern kommt. "Wir" müssen das wollen, nicht "Die". Es gibt dann kein "Die da oben" mehr, die demokratische Machtverteilung ist absolut breitgezogen. Im Grunde ist es die perfekte Demokratie. Eventuell muss man speziell für diesen Zweck eine Partei gründen, die sich auflöst, sobald der Zweck erreicht ist. Oder die Idee sickert langsam in die bisherigen Parteien hinein. Ich bin schon auf die Gegenargumente gespannt. Aber schon allein, wenn ein bekannter Politiker öffentlich diese Idee kritisieren würde, hat er damit eine enorme Menge von Leuten überhaupt erst mal auf diese Idee aufmerksam gemacht. Viel mehr Leute, als ich mit meiner kleinen (aber exponentiell wachsenden), privaten Website je erreichen werde.

Also von mir aus kann es losgehen :-)


2030 - Das Projekt beginnt

Stephan Goldammer zeigt hier an einigen Beispielen, wie er sich "das Projekt" in der Zukunft vorstellt:

Es ist das Jahr 2030. Ich habe mich gerade mit meinem Passwort und meinem TAN-Generator in meinen Online Account bei dem Projekt eingeloggt. Vor mir stehen zur Auswahl alle Gesetze, Verordnungen und Haushaltspläne (im Detail) der Bundesrepublik Deutschland. Ich wähle mir jetzt das Grundgesetz zur Bearbeitung aus.

Hier finde ich recht weit hinten den Artikel 140 Grundgesetz. In diesem steht sinngemäß, dass der Staat für die Kirche die Steuer einziehen darf. Dies finde ich ungerecht, denn auch das Rote Kreuz hilft Menschen und tut viel Gutes, trotzdem zieht der Staat hier nicht die Steuer ein. Daher schlage ich vor, diesen Artikel des Grundgesetzes zu streichen und in der neuen Verfassung nicht mehr aufzunehmen.

Am nächsten Tag logge ich mich wieder ein und sehe, dass ich sehr viele Kommentare von Kirchenmitarbeitern bekommen habe. Ein Kardinal schreibt mir, ich solle den Quatsch sein lassen, er müsse doch noch seinen Porsche abbezahlen und bräuchte dringend die Kohle. Außerdem hätte er sein goldenes Klo auf Kredit gekauft, das ginge so nicht, wie ich mir das vorstelle, mit Gleichheit und Gerechtigkeit und diesem Firlefanz. Ich trinke weiter meinen Kaffee und bemerke, dass mein ganzes Leben nur den Sinn hatte, in diesem Punkt zu kulminieren.


Vorübergehender Hinweis: Ich lade den noch unfertigen Text schon mal hoch. Aber ich denke, die Grundlogik meines Vorschlages hat man verstehen können. Das ich hier ab und zu meinen eigenen Namen einbaue, soll eine Art Pschyrembel-Steinlaus-Kopierschutz sein.


Kommentare

(Bitte beachten Sie, dass Kommentare hier aus Anti-Diskriminierungsgründen auch zeitübergreifend möglich sind. Wir wollen ja keine Epoche und Dimension benachteiligen. Geblockt werden nur Nazis, Spiegel-Redakteure und Xavier Naidoo.)

vor 2400 Jahren
Wir haben die Frauen und Sklaven nicht vergessen, sondern... ähm... öhm... ja, ok, wir haben sie vergessen. Um das zu verschleiern, habe ich doch extra meine Denkschrift Politeia geschrieben. Als privilegierter Philosoph war es mir doch egal was mit den Frauen und den Sklaven passiert, denn beides war ich nicht.
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vor 210 Jahren
Mon Dieu, Herr Goldammer. Wie können sie nur meine geliebte Französische Revolution so schlechtmachen. Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit - da steht nichts von Schwesterlichkeit. Wir haben also nicht gelogen! Ja, ok, Frauen hatten bei uns auch nach der Revolution keine Rechte, aber ich habe jetzt keine Zeit mich darum zu kümmern, ich muss noch Europa erobern und den neuen Film mit Joaquin Phoenix schauen. Was für ein magnifique Meisterwerk! Nur Waterloo müssen wir rausschneiden! Leider wird mein Kommentar erst nach der Erfindung des Internets veröffentlicht. Merde! Aber C'est la vie!
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vor 50 Jahren
Du dumme Sau! (Kinski zeigt mit dem Finger auf den Autor dieser Website) Mikrodemokratie? Gleichbemächtigung? Das ich nicht lache! Das wird niemals funktionieren! Die meisten Leute sind zu dumm! (Kinski zeigt mit dem Finger auf "die Leute") Hörst du? Zu duuuuuumm! Schwarmdummheit sag ich nur! Nur ich Klopsnase kann euch retten! (Zeigt mit beiden Armen auf sich) Es wird nicht funktionieren, weil... äh... Idioten wie ich existieren [sic!] und motzen und meckern und ...aaaahhhhhhhhhh!

2. Akt, Dritter Teil - Dr. Faust betritt die Szene:
"Der Klaus ist eigentlich ein Schüchterner, ein ganz Lieber. Nur die Gesellschaft hat ihn zum Monster gemacht." (lacht sich dabei ins Faustchen)

Klaus: Du dumme Sau! (Zeigt mit dem Finger auf Faust und die Gesellschaft) Ich habe nur versucht einem Max Giermann genug Vorlagen zu liefern, damit der nicht arbeitslos wird!
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vor 83 Jahren
Komm wir gehen zu Oma, die ist wenigstens nicht KI generiert.
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vor 103 Jahren
Gute Musik ist das Wichtigste. Als "DJ Trommelfellquerbeschleunigung" habe ich soeben den Technobelpreis erhalten.
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vor 82 Jahren
Panzer rollen durch Aaaaafrika... düdeldüdeldü... Ach nee... halt... wir haben ja 2024!

Demokratiebus rollt durch Aaaaafrika... düdeldüdeldü!

Jetzt bringen wir den Ne... mal Demokratie bei... Ach nee... halt... wir haben ja 2024!

Jetzt bringen wir den dunkelhäutigen Mitbürgern mal Demokratie bei... düdeldüdeldü!

(Rommel wird wegen Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten im Demokratiebus von seinem Generalstabsoffizier Oberst Graf von Stauffenberg abgelöst. Stauffenberg legt seine Fahrerkarte ein und nimmt das Buslenkrad in die Hand. Rommel besetzt das Flakgeschütz auf dem Dach und singt weiter.)

Ja so ein lustiger Eroberungsfeldzug... Ach nee... halt... wir haben ja 2024!

Ja so eine lustige humanitäre Hilfe und Kredite und Goetheinstitut... düdeldüdeldü!

So, Schluss mit dem Klamauk! Gesamter Generalstab stillgestanden! Zur Meldung an den Führer: Augen rechts!

(Die Musik wird abgestellt, es lief Sabaton: Ghost Division. Ein leises Brummen bleibt trotzdem noch zu hören... Alle werfen sich auf den Boden, englischer Tieffliegerangriff, wird aber mit zielgenauen Schüssen einer Acht-Achter Flak zu Boden gebracht. Alle stehen wieder auf und klopfen sich den Wüstensand ab.)

Hitler betritt die Szene:

(Oberst Stauffenberg bringt ihm eine Urkunde, öffnet dazu seine Aktentasche und stellt sie neben Hitler ab. Ein leises Ticken ist zu hören. Hitler winkt ab. Das ist meine Anti-Stress Eieruhr, die zieh ich auf und nach 20 Minuten bin ich komplett stressfrei.)

Meine Herren. Ich habe eine wichtige Information für sie. Ich bin unschuldig. Das war alles mein Unterschriftenautomat. Ich habe selber nie was unterschrieben. Ich war immer nur mit Eva am rummachen und Gassi gehen mit Blondi. Schuld sind allein mein Vater, mein Steuerberater und Steffi Graf!

(Der gesamte Generalstab schaut sich verwundert an: Wer ist Steffi Graf?)

So, jetzt noch schnell eine Ordensverleihung. Oberleutnant Marseille vortreten! Für heldenhafte Dienste am Vaterland verleihe ich Oberleutnant Marseille das Ritterkreuz. Unterschrift unleserlich! (Huch, das hab ja ich unterschrieben, was für eine Sauklaue, oder war das mein Unterschriftenautomat?)

Bevor ich gehe, verrate ich Ihnen noch ein Geheimnis: Prien lebt!

Rommel, übernehmen sie und lassen wegtreten!

Jawoll, mein Führer!

Alle gehen ihres Weges und machen, was man so macht im Krieg: Kaffee kochen, Bombardieren, Schön ausschlafen, Bombardieren, Nette Gespräche, Bombardieren, Ein lustiges Liedchen pfeifen, Bombardieren usw. usw.

[Hinweis der Redaktion: Der Autor der Website wird zu diesem Kommentar noch eine Regierungserklärung abgeben.]
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vor 40 Jahren
Ich habe mal gesagt, dass Kunst nur dann etwas wert ist, wenn sie Kriege verhindern kann. Ihre Idee "Alle Bürger der ganzen Welt schreiben gemeinsam alle Gesetze Online selbst" entspricht genau meiner Sozialen Plastik, wie Sie ja schon hier ausgeführt haben. Es entstehen keine Kriege mehr, denn wir gehen an den Putins, Orbans, Ficos, Assads, Lukaschenkos, Salmans, Kim Jongs und Chameneis vorbei, schreiben von Mensch zu Mensch, mit echten Accounts und Live-Übersetzungsprogrammen dazwischengeschaltet. Herr Goldammer, ihre Idee wird den Diktatoren nicht gefallen, ich hoffe der Terminator (Modell 1860) wird Sie beschützen. Picasso sagte einmal, dass Kunst eine Waffe ist. Auch ich möchte eine Welt ohne Kriege, daher empfehle ich, als Zwischenlösung, überall dort, wo Kriege sind, eine Atombombe (besser zwei) draufzuwerfen. Es gibt kein Problem, das man nicht mit einer Atombombe lösen könnte. Auch ich möchte eine Welt ohne Kriege, daher empfehle ich, als Zwischenlösung, überall dort, wo Kriege sind, eine Friedenstaube (besser zwei) aufsteigen zu lassen. Es gibt kein Problem, das man nicht mit einer Friedenstaube lösen könnte.
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vor 1 Jahr
Herr Goldammer, Sie haben recht. Was habe ich vom Krieg in der Ukraine? Mein erster Sohn ist gefallen in Mariupol, mein zweiter Sohn ist beinamputiert in Bachmut und mein dritter Sohn ist verschollen in Kursk. Ich sitze hier in meiner sibirischen Datscha, die Inflation ist massiv gestiegen (Butter sehr teuer!). Sagen darf man auch nichts mehr, nicht einmal, dass die Butter teuer ist. Mein Mann arbeitet jetzt in einer Bombenfabrik, aber wie nachhaltig sind bitte Bomben? Die ganze Welt hasst uns, und die Liebe der Chinesen beschränkt sich auf die Liebe zu unserem Öl. Würde ich mit einer deutschen Mutter schreiben können, ich hätte diesen Krieg nie zugelassen. Putin will "russische Erde" sammeln, er will alles, was einmal zur Sowjetunion gehörte, zurückhaben. Bald fallen wieder Bomben auf Dresden, nur kommen die Flieger diesmal aus östlicher Richtung.
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vor 72 Jahren
Joseph Beuys hat mir 1952 eine private E-Mail geschrieben, ich zitiere daraus (in Auszügen):

"Verdammt, ich habe manchmal Flashbacks aus meiner Zeit als Soldat der Wehrmacht an der Ost- und Westfront. Ich habe schlimme Dinge gesehen im Krieg. Aber noch schlimmere Dinge habe ich getan. Dank meines Kombattantenstatus bleibe ich juristisch unangetastet, so wie jeder Soldat. Lebenslänglich hat nur mein Geist bekommen, mein Körper ist frei und kann Wundenkunst erschaffen. aaaah... Ich träume manchmal diesen einen Traum, wo man verwundete Kunst verschmäht und ein gewählter Friedenshitler alle Kriege mit einer Atombombe in vierundzwanzig Stunden beenden will. Und dann sehe ich ihn, diesen Hitler. Er kommt im Morgengrauen langsam über einen Hügel. Ich erkenne sein Gesicht. Es ist meins! aaaahhh..."

und weiter:

"Ich bin hier an die Kunstakademie Düsseldorf in der Klasse meines Lehrer Mataré. Ab und an schaut hier so ein eitler Gockel rein, Günter Grass, und ruft immer: "Ich war nur Ladeschütze! Ich war nur Ladeschütze! Habe nie selber geschossen!" Grass hat mir mal in einer Vorlesung erzählt, er hätte in seinem ganzen Leben nur mit dem Kommagewehr geschossen. Während er das sagt, steht er auf, formt die Finger zu einer Pistole und machte ein Geräusch, das klang ungefähr so: ",,,,,,,,,,,,,,,,,,," Was soll man da noch sagen? Aber die Leute lieben solche Typen, er wird mit Preisen überhäuft. Behalten Sie ihn im Auge. Bei dem ist was faul. Er scheint einen Tick zu haben, immer bei Wörtern mit Doppel s zuckt er kurz zusammen. Warum, habe ich bisher nicht herausfinden können."

am Schluss:

"Ich habe Ihnen noch vor ihrer Geburt einen Brief geschrieben und in einem See voller Krokodile platziert. In den Lücken zwischen den Krokodilen schwimmen Schlangen und in den Lücken zwischen den Schlangen und Krokodilen schwimmen Haie und in den Lücken zwischen den Lücken schwimmen Lücken. Wenn sie das Rätsel lösen und der Inhalt des Briefes herauskommt, werden die Leute meine Denkmaler abreißen... und noch größere bauen!"

Joseph wollte, dass ich diese Informationen erst nach seinem Tod veröffentliche. Dies habe ich hiermit getan.
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vor 1 Woche
Der überbordenden Bürokratie ist nicht auf die übliche Art beizukommen, z. B. durch einen Arbeitskreis "Bürokratie abbauen" oder durch "Anti-Bürokratiegesetze" oder durch "Verwaltungsreformen". Wir wissen alle, durch Jahrzehnte an Lebenserfahrung, dass trotzdem alles immer komplizierter und bürokratischer und dokumentationspflichtiger wird. Es mag ja sein, dass irgendwo mal eine kleine Menge Bürokratie abgebaut wurde, aber an anderen Stellen wächst es um das Zehnfache nach. Auch die neue "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" wird einfach nur noch mehr abzuheftendes Papier produzieren und am Ende heißt die superkreative Lösung des Bürokratieabbaus fast immer Personalabbau (siehe e-lon Musk und seine Kettensäge), was an dem eigentlichen Problem nichts ändert (der Papierkram ist ja trotzdem noch da). Das Rad der Bürokratie kann man nicht zurückdrehen, man muss das Rad wegwerfen. Ein Radwechsel (inkl. Auswuchten) ist fällig. Ihr kennt doch diese gemalten Muster (z. B. ein Herz) in der Kaffeesahne, oben auf dem Kaffee. Wenn man jetzt den Löffel ein paar mal herumdreht, verschwindet das Muster. Es ist aber nicht so, dass man durch exaktes zurückdrehen des Löffels in Gegenrichtung das ursprüngliche Muster zurückbekommt, sondern es wird einfach immer mehr verwurschtelt. Ähnlich läuft es mit dem Bürokratieabbau, man kann Bürokratie nicht einfach in "logischen Schritten" zurückdrehen. Man muss die Kaffeetasse komplett wegschütten und neuen, frischen Kaffee eingießen. Mein Angebot: Wir schreiben Online die Gesetze neu, durchdenken und diskutieren die Auswirkungen 20 Jahre lang miteinander (das sollte ausreichen), stellen dann die Online-Gesetze demokratisch zur Abstimmung und ersetzen damit die alten Gesetze. Ich greife hier nochmal den bekannten Wissenschaftshistoriker Professor Thomas S. Kuhn auf, der sinngemäß sagte, erst das Angebot eines neuen Paradigmas (welches alte und neue Probleme gleichzeitig löst) führt zu Veränderungen, ansonsten Verharren alle im alten Paradigma, welches zwar Probleme macht, aber es gibt eben keine große Alternative (sondern nur viele kleine, lokale Alternativen, die aber unattraktiv sind). Mir persönlich ist es wichtig (und entspricht genau meinem Naturell), dass man beim Finden einer Lösung nicht mit dem Finger auf Schuldige zeigt. Aber in Talkshows im Fernsehen wird gerne reihum der andere mit Schuld-Magie und dem zauberstabähnlichen Finger verhext: Du bist Schuld, nein, du bist Schuld, ja stimmt, er ist Schuld, nein er nicht, du bist der Schuldige... Hinweis: Im Zweifelsfall ist sowieso immer die SPD schuld :-) Dieses zeigen auf "schuldige Personen" langweilt mich zu Tode, weil es nichts ändert. Ich möchte lieber Systeme verändern. Die Deutschen im Westen (Marktwirtschaft) und die Deutschen im Osten (Planwirtschaft) waren doch die gleichen Menschen, nur in dem einen System gab es Waren im Überfluss und im anderen System wartete man 10 Jahre auf ein Auto oder auf eine Banane. Das System macht den Unterschied, nicht die Menschen und das zeigen auf "schuldige Personen", z. B. den "faulen Ossi". Es kann sogar ein Zeichen von psychischer Gesundheit sein, sich gegen ein als unfair, ungerecht oder unsinnig empfundenes System (Paradigma) aufzulehnen, durch Dienst nach Vorschrift, Unterschleif, Trödelei, Unlust am Mitmachen, Demotivation, Meckern usw.
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vor 2 Wochen
Es gibt in unserer heutigen Demokratie ein krasses Missverhältnis zwischen den Sendemächtigen und den Empfangsmachtlosen. Während ein Satz oder eine Rede von Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier oder Friedrich Merz in allen Zeitungen, im Internet und im Fernsehen gesendet wird, steht der einfache Bürger nur als Empfänger da. Dieses ultrastarke Machtgefälle beim Senden und Empfangen ist einer echten Demokratie nicht würdig. Man müsste, um als normaler Bürger den gleichen Sende-Effekt zu erzielen, extreme Summen in Werbung investieren. Man erinnere sich nur an die (sicher nicht billigen) großformatigen Werbe-Anzeigen von VW im Dieselskandal, dort stand: "Vertrauen sie uns" (ha,ha,ha).

Während ein Satz von Olaf Scholz vollkommen kostenlos zur besten Sendezeit im Fernsehen gezeigt und in unsere Köpfe gesendet wird, guckt der Bürger in die Röhre, aber nie aus ihr heraus.

Dieses Missverhältnis zwischen Senden und Empfangen ließe sich in meinem "Projekt" auf Augenhöhe bringen, jeder sendet und empfängt genau gleich viel, da auch Friedrich Merz nur einen Account hat, genau wie Alice Weidel, Obdachloser Karl Heinz Brümmeldorf und Donald Trump (wenn wir die Idee mal weltweit weiterdenken). Deutschland könnte als ultramikrodemokratischer Leuchtturm vorangehen, denn am deutschen Gesetzeswesen soll die Welt genesen.
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vor 3 Wochen
Im Zuge der Festnahme des venezolanischen Präsidenten Maduro (wegen fehlerhaften Nachtanzens, richtig war Fußstellung eins zwei tscha tschat tscha und nicht eins zwei drei polizei) durch den amerikanischen Präsidenten und Tanzdogmatisten Trump, gab es einige interessante Äußerungen von mäßig bist starken Unrechtsstaaten wie Russland, China und Iran. Ich rieb mir die Augen. Hatten die das wirklich gesagt? Die Diktatoren wussten also doch, was (internationales) Recht ist! Warum fiel Ihnen das exakt immer nur dann ein, wenn einer von den Ihrigen betroffen war? Was ich da im UN-Sicherheitsrat hörte und las, war geradezu wohlklingende 𝄞 Demokratiemusik 𝄞 in meinen Ohren: Die Entführung wäre ein Verstoß gegen die UN-Charta und gefährde den Frieden in der Region und in der Welt und im ganzen Universum und allen angeschlossenen Paralleluniversen und gefährde die Durchsetzung der völkerrechtlichen Tanzverfassung 5.1 Absatz 4b in Tateinheit mit Langsatzverbotsverordnung 4.2 Unterabschnitt 6.5 (Verbot der Ausdehnung von Sätzen ins Unendliche). Weiter hieß es von den Autokraten, die Entführung wäre Vorbote einer Rückkehr in eine Ära der Gesetzlosigkeit durch Gewalt, Chaos und Willkür. Militärische Mittel seien keine Lösung von Problemen usw. usw. usw. Ich rieb mir nicht nur die Augen, ich musste sie bereits mit der Schneeschaufel freiräumen. Das waren doch genau DIE Worte, die wir demokratischen Staaten verwendeten, wenn wir SIE kritisierten. Waren die Bösen jetzt die Guten? Oder ging es in der Politik vielleicht gar nicht um Werte oder Gesetze, sondern ging es vielleicht immer nur um Interessen?

Während meiner Zeit bei der Bundeswehr, von 1998 bis 2010, gab es in der Politischen Bildung drei große Themenblöcke: Den Staatsbürger in Uniform, die Werte des Grundgesetzes und das Hitler-Attentat durch Stauffenberg. Niemals kam irgendwo zur Sprache, dass die Bundeswehr aus wirtschaftlichen Interessen oder ähnlichen Gründen eingesetzt werden könnte. Wir waren für Frieden und Brunnenbau da. Bis im Mai 2010 der deutsche Bundespräsident Horst Köhler sinngemäß in einem Interview im Deutschlandfunk sagte, die Bundeswehr würde auch aus wirtschaftlichen Interessen eingesetzt. Skandal! Einige Tage später trat er von seinem Amt zurück. Langsam sickerte in mir durch, es geht in der Politik um Interessen. Es gibt in der Politik keine Freunde oder Kameraden, es gibt Interessen. Es ist also völlig unnötig, immer mit dem Finger auf Putin oder Hitler oder Merz als Person zu zeigen und auf persönliche moralische Veränderungen zu hoffen ("er muss doch verstehen, dass das nicht richtig ist"), sondern es wäre wichtiger, medial-ehrlich über die Interessenlagen (und ihre Widersprüche) zu sprechen. Jeder von uns hat Interessen, es ist das Normalste der Welt. Auch Mutter Teresa (aufgrund ihrer sympathisch-verbindenden Art auch liebevoll "Teresafilm" genannt) und Gandhi hatten Interessen. Viele Kleinbohrermenschen haben z. B. ein Interesse an der Einhaltung von Gesetzen und der Verfassung. Wenn man heute schon nichts an den Gesetzen ändern kann, dann könnte man doch bitte wenigstens deren Einhaltung durchsetzen (Antwort: Nö!).

Wer Interessen hat, teilt die große und die kleine Welt in Gut und Böse auf. Er bewertet die Welt anhand seiner Interessen. Wer meine Interessen vertritt, ist gut, wer nicht, ist böse. Trump wechselt mittlerweile Gut und Böse schon im folgenden Satz. Mal ist Putin sein Freund, mal sein Feind. Mal akzeptiert er "immer" die Wahlergebnisse, dann wieder nur, wenn sie nicht "gefälscht" sind (was natürlich er definiert). Aber Stephan, Trump ist doch vom amerikanischen Volk gewählt, die wollen es doch so. Obacht, das stimmt so nicht. Die Amerikaner wählen nicht Trump direkt, sondern sie wählen die Wahlmänner. Trump ist nicht von 300 Millionen Amerikanern gewählt, sondern von den ca. 500 Wahlmännern. Diese sind auch nicht nur willige Vollstrecker, sondern haben bereits eigene Entscheidungen getroffen. (Ohne auf die Details einzugehen: Beim Wahlmännersytem können im Extremfall viele Millionen Stimmen einfach wertlos werden. Wenn jemand 51 % in einem Bundestaat holt, verfallen die anderen 49 % der Gegenseite bzw. werden dem 51 % Sieger obendrauf geschlagen, so dass er auf 100 % kommt. Verrückt, oder?) Auch in Deutschland kann man den Bundeskanzler nicht direkt wählen, sondern er wird von den ca. 600 Personen im Bundestag gewählt. Es ist polierter Wahnsinn von einem "Volkswillen" oder "Im Namen des Volkes" zu sprechen. Über das Grundgesetz konnte das deutsche Volk 1949 weder abstimmen, noch konnte es daran mitarbeiten. Es wurde vom parlamentarischen Rat ausgearbeitet und musste von den alliierten Militärgouverneuren abgesegnet werden. Der "Volkswille" oder "Wählerwille", in dessen Namen heute gesprochen wird, ist aufgrund seiner irrsinnigen Komplexität nicht auf die heute übliche Art zu erfassen (alle 4 Jahre ein Kreuz, alle 4 Jahre eine Entscheidung, es müsste eher heißen "Im Namen des Kreuzes"). Wir werden heute in weitgehend statische Verfassungen und Gesetze hineingeboren, die man als Einzelner nicht verändern kann. Es ist fast so, als ob der heutige Mensch in einer mythischen Geschichte feststeckt, die ihm erzählt, Gesetze und die Verfassung sind dein Schicksal, an dem du nichts ändern kannst (und ohne Gesetzesbildung wird sich daran auch nichts ändern).

Kurzer Schwenk in die Familiengeschichte. Mein Vater Odysseus gab mir einen guten Rat mit auf den Weg: "Wenn du deine Reise beginnst, such dir eine gute Mannschaft und ein gutes Schiff. Aber keine Griechen, die griechen das nicht hin. Und gib nicht immer Widerwort, so wie ich, da sind nämlich am Ende alle draufgegangen. Angeblich! Die wahre Geschichte werde ich dir ein andermal erzählen."
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Dies ist eine fast durchdachte Version meiner Website und dient erstmal nur dem Anschein einer gewissen Seriosität. Es ist trotzdem nur die zweitunseriöseste Website im Internet. Die unseriöseste ist die von HGich.T. Diese wurde zuletzt 1857 wirklich ernst gemeint und steht seitdem als Lachnummer im Netz. Hauptschuuuuhle!!!


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